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Überlegungen
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Anmerkungen zur Bundestagswahl 2025
Nein, viel möchte ich dazu nicht sagen. Eigentlich ist, zumindest aus meiner Sicht, fast alles schon gesagt, was man weiter unten schon erfahren konnte. Ausführlich über frühere Wahlen siehe auf meinen Webseiten "offensprech.de" und "denkvielfalt.de". Viel, im Umgang mit der Realität und miteinander,hat sich leider nicht geändert (fast möchte ich sagen: eher nichts hat sich geändert, was den Umgang angeht).
Wörter, Wörter, Wörter -- jetzt schadronieren sie wieder, die "Wahlkämpfer" jeglichen Couleurs, jene, die es angeblich immer schon besser wußten, dabei vergessen, daß sie während ihrer eigenen Machtausübung beziehungsweise in ihrem sonstigen politischen Tun, genau in dem versagt haben, was sie nun erneut lauthals dem Volke versprechen. Da haben wir eine in vielerlei Hinsicht unfähige SPD mit einem nicht gerade erfolgreich glänzenden Kanzler (schon witzig, wenn er sich selbst für "cooler" hält -- natürlich auch für kompetenter ... -- als seinen Hauptkonkurrenten um die Macht (das grinste er während einer Talk-Show in die Kamera, unübersehbar, unüberhörbar!). Da haben wir eine CDU, die auf vielen Feldern, wo sie den anderen klägliches Versagen vorwirft, Versprechungen tönt, die man früher selbst nicht einhalten konnte und es gibt keine Anzeichen, daß sie es zukünftig besser machen kann ... Dann haben wir die "Alternative" (für Deutschland), die leider alles andere als eine akzeptable Alternative für uns sein kann. Ja, und dann die FDP: ihr werfen vor allem die besonders (durch ihr Verhalten des angeblichen "Koalitionsbruchs" betroffenen) Gekränkten im Lager der SPD und der "Grünen" und in ihrem Machtstreben auf den Teppich der Realität verwiesen wurden, Verrat vor, dies häufig verbunden mit dem Wunsch, die FDP möge fürderhin endgültig in der (politischen) Versenkung verschwinden (so auch weite Kreise in der Bevölkerung, vor allem jene die sich -- Motto "Gut, daß ich drankomme!" -- in Talk-Sendungen längst vorgekaut Bekanntes nachplappern ...). Das sollte man ihr schon zugute halten: der Ausstieg aus der "Ampel" (wie auch immer -- tatsächlich oder angeblich -- geplant) war konsequent, entsprechend richtig, und er entsprach den politischen Inhalten, aus denen die FDP nie einen Hehl gemacht hatte. Aber sie ist halt doch überwiegend eine Partei für Wirtschaft und Begüterte, somit wohl kaum eine politische Heimat für "Durchschnittsbürger".
Gleichwohl: in Teilen begrüße ich ihre Zielsetzung sehr wohl (z.B. Leistungsprinzip, Eigenverantwortung, Zurücknahme des Staates in einigen Bereichen), aber, wie gesagt: nur in Teilen (und das reicht mir hier nicht ....
Ja, und dann noch "Die Grünen"! Einmal wirklich so wichtig für die Gesellschaft gewesen, dereinst notwendigen Aufbruch gezeigt und in großen Teilen auch befördert. Aber jetzt? Mit diesem Personal? Ja, ich weiß, die anderen sind auch nicht besser.
Schon fühle ich es, nicht nur politisch -- aber besonders dort -- leben wir in einer irgendwie recht kontraproduktiven mediokeren (hat man die eigentlichen Notwendigkeiten im Auge und deren Lösung als Zielsetzung!) Gesellschaft. Besonders schlimm -- und alles andere als demokratietauglich halte ich den Umgang der Politikseelen untereinander. Einigkeit herrscht meistens nur dann, wenn es gilt in einem Akt intersubjektiver Übereinkunft vermeintliche oder tatsächliche Gegner (Fakt: man behandelt sie dann leider eben nicht als "Mitbewerber" um politische Gestaltungsmacht!) auszuschalten. Ach, wer, beispielsweise wie ich, da von Politikern schon mehr Kompetenz, Disziplin und Takt im Umgang, wirklichen Blick für Komplexität (und nicht Vereinfachungsgelüste, um z.B. tiefergehende Ansprüche und deren Behandlung / Lösung zu umgehen), der begibt sich offenbar in eine Wunschwelt. Fakt ist da schon eher: Mittelmaß bestimmt den Gang der Geschichte(n).
Also: es wird nun "vorzeitig" gewählt. Diese -- von Anfang an schon eher seltsam und unbeständig wirkende -- Dreierkoalition platzte (endlich doch?) jedenfalls. Wer hier nun etwa "die Schuld" der FDP und ihrem Vorsitzenden Christian Lindner zuschiebt, der lügt sich doch einmal mehr in die eigene Tasche. Linder und die FDP haben doch nur das getan, was sie nie verheimlicht hatten: sie sind ihren Prinzipien treu geblieben; sie haben inhaltlich gehalten, was sie damals vor der Wahl den Wählern versprochen hatten. Trotzdem, nein, ich werde auch die FDP nicht wählen (s.o.; früher hatte ich das schon mal getan, z.B. seinerzeit mit Blick auf die Sozialliberale Koalition), nicht weil ich fürchte, daß sie wieder einmal -- wie so viele es damals nannten und auch heute wieder nennen ... -- "umfallen", eine Regierung "sprengen". Nein, nein, und nochmals nein: das stimmt ohnehin so nicht (und übrigens, was den "Ton" angeht, da herrscht in diesem Lande mittlerweile ohnehin eine bedenkliche (zumindest faktische) Kriegsrhetorik, auf die man in jedem Gebiet besser verzichten sollte! Da hat auch die FDP leider einen -- der Sache des Friedens letztlich nicht dienenden -- Anteil ... Die Union übertrifft in dieser Hinsicht alle noch über alle Maßen. Ich halte diese Priorisierung der Ukraine übrigens für völlig falsch. Zu viele behaupten mittlerweile, man zöge in dieser Hinsicht Lehren aus der Geschichte. Mitnichten tut man das: die Geschichte lehrt anderes, vor allem auch dies: Rußland ist letztlich unbesiegbar. Und man muß nicht -- welch bösartiger Vorwurf! -- "Putinversteher" oder gar "Moskaus Stellvertreter" sein, um die Dinge so zu sehen. Man muß nur schlicht gegen Unterstützung von Kriegen (wo immer sie stattfinden) sein und dafür, daß jeglicher Aufwand betrieben wird, den Hunger und das Elend in der Welt zu bekämpften statt Milliarden von Geldern in Zerstörung und Scheinlösungen zu fließen zu lassen. So zu denken, kommt natürlich leider in der breiten Öffentlichkeit und in den meisten Politikebenen nicht (mehr) gut an. Da wird man dann neben "Versteher" auch schon schnell mal zum "Volksfeind" (i.e. Zerstörer der eigenen Wurzeln und "dumm" gegenüber Gefahren), zum "Dummen" oder "Verständnis- wie auch "Ahnungslosen" oder Traumtänzer degradiert. Falsch! All jene Kritiker sollten sich besser einmal gründlich mit der Historie und -- ein guter Tip! -- mit dem Phänomen, das uns Christopher Clark hinsichtlich der "Entstehung" des Ersten Weltkrieges mit seinem umfangreichen Werkt "The Sleepwalkers" (Die Schlafwandler) aufgezeigt hat, beschäftigen ...
Wenn nun die AfD (bekanntlich gegen die militärische Unterstützung der Ukraine) frohlockt, mit einer Ukraine-Unterstützungsabstinez-Gesinnung solle man eben bei ihr sein Kreuz machen, ist das -- für mich jedenfalls: auch keine Lösung. Bei der AfD stimmt aber das "Gesamtpaket" alles andere als hoffnungsfroh. Ich sehe da auch eine andere Form von "Militanz". Sagte neulich jemand zu mir, dann wähle als Alternative zur Kriegsrhetorik doch die Sahra (= BSW, d.V.). Darüber habe ich, zugegeben noch nicht gründlich genug nachgedacht, es wohl auch nicht können, weil man einfach da noch zu wenig weiß, vor allem, in welche Richtung dieser Kahn ziehen würde. Also: hier fehlt mir zur Bildung einer eigenen, für mich brauchbaren Meinung, das "Gesamtpaket" -- zumindestnoch.
Also, CDU /CSU nein (ich mag vor allem die dort herrschende besserwisserische und oft polternde Rhetorik nicht -- ich wünsche mir auch Politikern ohnehin mehr Feingefühl als den Drang zu offensivem Populismus), die SPD fällt auch weg, die GRÜNEN mit dieser Einseitigkeit und Besserwisserei sowieso, na ja auch die FDP (s.o.) geht nicht (allerdings nicht wegen des Ausstiegs aus der "Ampel": das wäre -- auch auf die Art wie es gehandhabt wurde -- eher ein positiver Aspekt!). Die "Alternative" (AfD) ist ja (für mich) wirklich keine mehr, längst seit den Veränderungen in dieser Partei nach der Euro-Einführungs-Position. BSW (noch) zu unüberschaubar, keine richtige Urteilsfindung derzeit möglich (so sehe ich das zumindest).
Was also tun, mit dieser Februar-Wahl, sprach Zeus. Behaglich im Hause bleiben, sich ärgern, weil unsere Politwelt gegenwärtig so ist, wie sie halt nun mal ist? Den Herrgott (oder wen auch immer) einen "guten Mann sein lassen"? Nein, nochmals nein: man könnte zumindest "kleinere" Kräfte, die unscheinbarer wirken, sich nicht so aufplusternd und donnernd gebärden, mit einem Kreuz honorieren: also ein Lob und eine Verstärkung mit dem Blick auf jene, die sich konsequent, ehrlich und ohne Phrasendrescherei ihrer Zielsetzung widmen, hingeben.
Gut, da heißt es dann immer, diese Stimmen wären "verschenkt" und man würde damit dann dazu beitragen, daß sich "falsche" (wie immer jemand dann das bewerten, sehen, mag, vor allem aus seiner jeweiligen ideologischen Perspektive!) Verschiebungen "im Großen", bei den politischen Platzhirschen, ergeben. Stichwort: "Richtungswahl!" (Oft dann mit mehrfachen Ausrufzeichen ausgespuckt ...)
Aber: Ist es nicht auch "Richtungswahl", wenn man kleinere Interessengruppen Mut macht, weiterhin tätig zu sein, vielleicht irgendwann doch mehr Einfluß zu erlangen!?
Und zumindest sorgt man mit seiner Stimme für jene "Kleinen" dafür, daß mehr Pluralität besteht, bestehen bleibt, und daß sie durch die Wahlkampfkostenerstattung einen Teil ihrer Ausgaben kompensiert bekommen. Eine Bekannte hat da die Tierschutzpartei im Fokus. Sicherlich eine bessere, vor allem mit Blick auf das Bewahren der Schöpfung zielführendere Wahl als die Stimme an all die "Schwadronierer" (mit ihrern zahllosen Leerformeln) zu vergeben. Vielleicht auch das: man will sich nicht länger nur etwas vormachen lassen, sich nicht anlügen lassen, sich dem ekligen So-tun-als-ob schlicht entziehen, da nicht mitmachen, dieses nicht noch unterstützen.
Wer nun aber das Nichtwählen vorzieht, wer dafür kritisiert wird, dem sei ein (zugegeben nicht gerade hinreichender) Trost: Vielleicht zeigt man ja damit an, daß man nicht einverstanden ist, wie so manche Politiker mit dem Wähler umgehen, ihn zu verdummen versuchen, und wenn dann die Stimmenausbeute "mager" ausfällt, auch noch das Getöse hören zu müssen, man habe eben "in dieser Wahl" leider die "Stammwähler nicht mobilisieren können". Geht es noch? Kann man sich Wirklichkeit so schönreden? Warum sich nicht eingestehen: So wie man handelt, so wir man ist, so wie man redet -- das ist einfach der Hintergrund für die magere Wahlausbeute? Warum nicht auch akzeptieren, daß jemand, der nicht wählen geht, einfach keine Lust hat und auch keinen Sinn darin sieht, mit seiner Stimme getreu dem Motto "von allem Übel wähle ich eben dann das geringste" den so Gewählten eine Legitimation zu verschaffen, sich auf eine große Akzeptanz zu berufen.
Nein, Nichtwählen ist meistens -- so vermute ich jedenfalls -- seltener Ausdruck von Faulheit, Bequemlichkeit, Wetterzuständen (interessant wie manche Parteigänger diesbezüglich sowohl Regenwetter als auch Sonnenwirkung für ihre Argumentation immer wieder funktionalisieren ....) oder Zerstreuungsaktivitäten, sondern es ist meistens dann doch Ausdruck massiver Unzufriedenheit mit dem, was geboten, geleistet und versprochen wird.
Wer mich nur fragt, wie ich es diesmal mit jener Februar-Wahl halten werde, sich dabei eine endgültige Antwort erhofft, den muß ich enttäuschen. Eines werde ich sicherlich tun: bereits zu Beginn des Monats, am 3. Februar, mich erinnern (was ich übrigens nicht nur an diesem Tage mache, sondern immer wieder, übers Jahr verteilt), daß 1959 an jenem Tage Buddy Holly durch einen Flugzeugabsturz ums Leben kam, vielleicht auch einige seiner Lieder mir anhören und mich darüber freuen, daß es schon mal bessere Zeiten gab und daß es auch immer wieder "bessere" Zeiten gibt, wenn man nicht glaubt, allen Unsinn, der einem von "Mächtigen" und anderen (eher zu vermeidenden) Zeitgenossen erzählt und versprochen wird, übernehmen zu sollen oder gar in entsprechendem Gleichschritt der Schlafwandler mitzumarschieren.
Ja, bisweilen muß man gewiß von seinem Recht auf NIcht-mitmachen-Müssen (aus dem Film "Death Poets' Society") Gebrauch machen, Wem nun diese hier vorgenommene Assoziation (Buddy Holly, etc.) zu oberflächlich, zu "hohl" (dazu aber nur dies: na denn ...), zu unpolitisch und zu antiphilosophisch erscheinen mag, dem sei es -- diese Ausführungen abschließend -- mit Heimito von Doderer gesagt: "Die wesentliche und schwerste Aufgabe unserer geistigen Existenz ist nicht, die Rätsel des Lebens zu lösen, sondern an ihnen nicht zu ermüden."
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... wird vielleicht demnächst hier ausgeführt ...
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