A place with a view into different times ...
Müssen Personen in verantwortungsvoller Position besondere Maßstäbe hinsichtlich Moral, Ethik, Sitte und Anständigkeit ertragen?
weiter unten somit ein
Beispiel: Christian Wulff
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Bilder+Gedanken 1
Viele Hühner - wenig Eier
viele Menschen - wenig Ordnung.
(Sprichwort aus China)
Von mir dem Pauschalurlauber gewidmet:
Wie heut bequem das Reisen geht:
Du wirst verschickt wie ein Paket
Und brauchst nur, statt was zu erleben,
Ganz einfach - selbst dich aufzugeben!
(Eugen Roth)
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An die unverbesserlichen Politoptimisten:
Jedes Regime, die freiheitlichen und die anderen,
stirbt an seinen erstarrten Lebensregeln: das eine
früher, das andere später.
(Heinrich Mann, in: Der deutsche Europäer)
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An die unverbesserlichen Zeilenkratzer:
Gebt mir sechs Zeilen von dem rechtschaffensten
Menschen, und ich finde darin etwas, um ihn
aufhängen zu lassen.
(Armand Jean du Plessis, Herzog von Richelieu, Kardinal, 1585 - 1642)
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Wer einen Fehler gemacht hat und nicht korrigiert, begeht einen zweiten.
Konfuzius
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Anständigkeit, Sitte, Moral, Ethik – andere Maßstäbe an Führungspersonen?
Eine vorweggenommene, kurze Antwort: JA !!!
Beispiel: Christian Wulff, derzeitiger (retrospektiv: damaliger!) Bundespräsident
Der Gleichheitsgrundsatz sollte für alle im Lande gelten. Richtig. Dabei ist jedoch zu sehen, daß eben jener Gleichheitsgrundsatz nur dann erfüllt wird, wenn wesentlich Gleiches gleich und wesentlich Ungleiches ungleich behandelt wird.
Wer in hohe Ämter drängt, wer Verantwortung übernehmen möchte und glaubt, dies auch zu können, muß unter anderen Qualitäten vor allem auch eine Vorbildwirkung entfalten (können und wollen)!
Nun wird Christian Wulff kritisiert, weil er “nur” formaljuristisch richtig gehandelt hat, als er eben jene Frage nach seinen Geschäftsbeziehungen zu Herrn Geerkens genau dem Wortlaut entsprechend behandelte.
Konnte ihm nicht klar sein, was diese Frage der Parlamentsabgeordneten eigentlich bezweckte?! So wie er gehandelt hat, wirkt er zumindest wie ein kleines Kind, dem man Vorhaltungen macht und dem dann so nach und nach die Einzelheiten aus der Nase ziehen muß, anstatt daß es den gesamten Sachverhalt auf eine Initialfrage hin unverzüglich ausbreitet ...
Der Württemberger würde wohl sagen, daß dies schon so ein “Geschmäckle” hat, man konnte es auch häufig in der Auseinandersetzung um Wulff hören. Dabei ist es in diesem Fall meines Erachtens völlig unangebracht mit einer Art Diminutiv zu operieren – diese Art des Umfangs mit legitim vorgebrachten Anhörungsfragen verdient die volle Kritik, auch in einer entsprechend deutlichen Sprache.
Da läßt sich jemand in den Urlaub einladen, nimmt Flugvorteile in Anspruch, nimmt einen Kredit der Ehefrau und erwähnt dies nicht, so als ob es beziehungsmäßig riesige Unterschiede zwischen einem Ehemann Geerkens und seiner Ehefrau Geerkens gäbe, schweigt öffentlich zu den Vorwürfen wohl viel zu lange und handelt erst dann, nachdem sehr viele Stellen ihre Kritik verdeutlichten, unter anderem die Bundeskanzlerin, die dezent Hinweise gegeben hatte, was wohl an Erklärung von Herrn Wulff zu erwarten wäre.
Jener Herr Bundespräsident mußte und konnte während seiner Schweigeperiode auch noch in sonst ihm recht wohlgesonnenen Zeitungen wenig Schmeichelhaftes lesen. So schrieb Frank Schirrmacher in der FAZ: “Innerhalb von 24 Stunden ist dem amtierenden Bundespräsidenten eine ganze moralische Kategorienwelt abhanden gekommen. Wie will er, der bislang wenig zur Krise zu sagen hatte, jetzt eigentlich überhaupt noch etwas sagen?” In der ZEIT wird unter dem Titel “Kredit verspielt” deutlich über seinen Rücktritt für den Fall, daß noch mehr ans Licht käme, gesprochen. Und ganz eindeutig formuliert die Berliner Zeitung: “Wir brauchen einen neuen Bundespräsidenten.”
Auch in der breiten Öffentlichkeit geriet die Geschichte um den Kredit, den die befreundete Unternehmersgattin ihm für 4% Zinsen gewährt hatte, zu einem allgemeinen Ärgernis.
Warum kann/konnte jener Herr Wulff nicht unverzüglich nach Bekanntwerden der Kreditangelegenheit reagieren? Warum verstreicht so viel Zeit bis zu seiner Erklärung? Weshalb hat er nicht von Anfang an die selbstauferlegte Bindung an die wortgenaue Frage der Parlamentsabgeordneten und einer ebensolchen Antwort seinerseits unterlassen?
Statt dessen erfolgte erst nach breiter öffentlicher Schelte und mehr oder weniger indirekter Aufforderung aus Politik, Mediengesellschaft und anderer Öffentlichkeit seine Stellungnahme: “Ich erkenne an, dass hier ein falscher Eindruck entstehen konnte. ICH BEDAUERE DAS. Es wäre besser gewesen, wenn ich auf die Anfrage der niedersächsischen Abgeordneten im Landtag über die konkreten Fragen hinaus auch diesen privaten Vertrag mit Frau Geerkens erwähnt hätte, denn in der Sache hatte und habe ich nichts zu verbergen.”
Entschuldigt hat er sich mit diesem Wortlaut nicht. Er spricht stets von Integrität Verantwortungsbewußtsein. Fehlt ihm – immerhin ist er Politiker und Mitverwalter des öffentlichen Interesses oder sollte das zumindest auch sein! – das richtige Gespür beim Umgang mit finanziell Mächtigen? Man denke auch an seine Kontakte zu dem sehr in die Kritik geratenen Finanzunternehmer Carsten Maschmeyer (Stichworte: AWD, Swiss Life, Maschmeyer-Rürup AG!).
Selbst mit Brötchen scheint es Wulff gelungen zu sein, zumindest in einen kleinen Fettnapf getreten zu sein: Hannoveraner Brötchen direkt ins Bundespräsidialamt, sozusagen ein Stück magenbezogener Nähe zur Heimat – war das wirklich so notwendig (gibt es keine guten Bäckereien in Berlin?!)? Geschickt und schicklich war es jedenfalls nicht, wie das öffentliche Nachspiel zu jener Geschichte zeigte.
Ich habe den Eindruck, Christian Wulff fehlt wirklich so manches Gespür, welches Verhalten in manchen Dingen angemessen ist. Damit meine ich auf gar keinen Fall Aspekte der Opportunität, ganz im Gegenteil. Distanz zu so manchem Opportunismus ist gefragt, wenn man hohe Positionen bekleidet!
Diese Formulierung des (zu späten!) Bedauerns erschien auf dem Briefpapier des Bundespräsidialamtes! Durch diese Art der Darstellung erhält die Erklärung einen amtlichen Charakter; hätte Christian Wulff unter dem Briefkopf “Der Bundespräsident” gehandelt, dann könnte man viel eher von einem persönlichen Bezug sprechen. Wer diesen Aspekt als Kleinlichkeit sieht, übersieht, daß gerade hochstehende Personen mit diesen sogenannten Kleinlichkeiten recht gut operieren zu können scheinen. Die eng gefasste Antwort auf die an Wulff gerichtete Parlamentsanfrage zeugt als ein Beispiel hierfür!
Ist nun nach Wulffs Erklärung alles “wieder in Butter”? Ich meine und hoffe: Nein.
Daß einige Politiker sich nun dennoch zufrieden geben und bescheiden äußern, dürfte nicht groß verwundern. Hier gilt es zwischen den Zeilen zu lesen und den jeweiligen ideologischen Hintergrund mit zu denken, vor allem aber auch eventuelle Versuche, durch Kommentieren das Eigenbild zu verbessern (in Hinblick auf zukünftiges Wählerverhalten beispielsweise!), sich als weltoffen, tolerant, großzügig etc. zu zeigen. Immerhin hat Christian Wulff das höchste Staatsamt inne, und da ist es auch angemessen, dieses Amt “nicht zu beschädigen” (eine ebenfalls in dieser Auseinandersetzung um Wulff gehörte Formel!). Die Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt sich nun (zumindest äußerlich so wahrnehmbar) zufrieden: “Ich glaube, daß das eine wichtige Erklärung war” und er habe zur Klarheit beigetragen. So ganz nach Friede-Freude-Eierkuchen klingt das in meinen Ohren nicht gerade, was für die Kanzlerin spräche!
Und der Fraktionsgeschäftsführer der SPD Thomas Oppermann scheint Christian Wulff ein Eingestehen von Fehlern als gepflegte Praxis zuzugestehen: “Es verdient Respekt, daß Christian Wulff seine Fehler eingesteht.”
Mir persönlich ist das, was in dieser Sichtweise Oppermanns zum Ausdruck kommt, allerdings zu wenig. Ähnlich konziliant hat sich bekanntlich ja auch Jürgen Trittin geschickt geäußert. Nein, wenn sich Fehler häufen, dann ist nicht die Einsichtsfähigkeit (sicherlich eine Tugend, so diese Einsichtsfähigkeit denn grundlegend ist!) zumindest dann zu wenig, wenn man eine verantwortungsvolle Position anstrebt oder innehat. Der Schritt zu mangelnder Kompetenz ist nämlich dann nicht sehr groß ...
Daß CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe, der ja in seiner Erscheinung wirklich nicht wie das besonders kritische Element einer Avantgarde für Zukunftsfragen wirkt, hier neben seinem ausgedrückten Verständnis, Verzeihen auch noch gleich wieder auf den politischen Konkurrenten einhauen muß, hat mich schon gar nicht verwundert: “Mit der Erklärung des Bundespräsidenten ist alles gesagt. Die Opposition muß nun schleunigst aufhören mit ihrer Parteipolitik zu Lasten des höchsten Staatsamtes.”
Ja, Herr Gröhe, es mag ihnen ja vielleicht (nun) nicht (mehr) gefallen, daß im niedersächsischen Landtag nun die SPD Aufklärung über Wulffs Urlaubsreisen als Ministerpräsident (in den Jahren 2003 bis 2010) verlangt, daß Die Grünen weiterhin klären wollen, ob Wulff mit jener Annahme des Privatkredits gegen das Ministergesetz verstoßen hat. Aber so ist das nun einmal in einer Demokratie (und: Gott sei Dank!), daß unter anderen vor allem auch Politiker und Medien für Aufklärung zu sorgen haben. Und wenn sie das tun, wird eben kein Amt beschädigt.
Nein, Herr Gröhe und alle die sich nun (selbst-)zufrieden zurücklehnen wollen: Das Amt hat immer nur die Qualität und den Wert, den jeweilige Amtinhaber just diesem Amt zu geben vermögen. Und wenn vielfach schon von einer Beschädigung des Amtes gesprochen wird, dann sei die Frage erlaubt, ob nicht das Geschachere im Vorfeld der Bundespräsidentenwahl bereits sehr zur Beschädigung dieses Amtes beigetragen hat!
Und wenn jemand in einem Amt Fehler macht, wenn Personen auf dem Weg zu einem angestrebten Amt nicht die angemessene Klarheit zu schaffen verstehen, dann sollte man nicht diejenigen tadeln, die genau diese Vorgehensweise kritisieren. Mit dem Finger sollte stets auf diejenigen gezeigt werden, die Fehler begehen, und nicht auf jene, die auf Ungereimtheiten, Unschicklichkeiten, Fehler hinweisen.
Beschädigen kann sich kein Amt selbst. Beschädigen kann man durch eigenes Verhalten nur sich selbst als Amtsinhaber.
Wir kennen diesen Zusammenhang von zahlreichen Vorfällen. Christian Wulff mag ein Beispiel dafür sein. Ein weiteres ist dieser von Anfang an vielerseits maßlos überschätzte Karl Theodor von und zu Guttenberg. (Zugegeben: er konnte sich selbst mit medialer Unterstützung recht gut inszenieren – zumindest für jene, die nicht hinter den Schein sehen konnten oder wollten ...)
All jenen sei in Erinnerung gerufen (der zumindest mit eineinhalb Beinen ins angelsächsische Ausland verzogene Adelige und zukünftige Internetexperte wird es kennen ...): The bigger the top, the bigger the drop. Und wer mit hohen oder gar den höchsten moralischen Maßstäben operiert oder zu operieren vorgibt, der darf sich nicht wundern, genau an diesen dann gemessen zu werden ...
Daß Christian Wulff kaum Charisma hat, meines Erachtens mit keinem seiner Vorgänger in einem positiven Sinn heranreichen kann (selbst nicht mit Lübke, zumindest bis zu dessen Krankheitsentwicklung einer Zerebralsklerose), ist für mich offensichtlich. Auch seine Reden sind qualitativ weit entfernt von z.B. eines Theodor Heuß, auch von denen seiner Nachfolger. Und wer seinen Satz “Der Islam gehört auch zu Deutschland.” als besonders sensationell und revolutionär empfindet, der sollte sich einmal fragen, ob es sich hier nicht vielmehr um eine allzu undifferenziert vorgetragene Meinung handelt(e), die gerade durch ihre Vieldeutigkeit hinsichtlich Interpretationsmöglichkeiten und geringen Geschichtsverankerung auch in Hinblick auf ernsthafte Integrationsbemühungen bestenfalls nur sehr wenig hilfreich gewesen ist.
Rechtlich ist bzw. scheint natürlich alles in Ordnung. Wulff hat nur auf das geantwortet, was er gefragt worden ist, hat weiteren Kontext ausgeblendet; Wulff hat ein Darlehen aufgenommen, was grundsätzlich auch dann nicht zu beanstanden ist, wenn es privat vermittelt wurde; Wulff ist legitimer Bundespräsident; Wulff präsidiert; Wulff äußert sich zu dies und jenem, eigentlich zu allem, was eben gerade so anzuliegen scheint; er wirkt jovial; er versteht sich auch zumindest in Ansätzen auf eine Eigeninszenierung; er wirkt auf viele Menschen sicherlich “wie einer von uns” (während ich dies schreibe, fällt mir Schröders “Gib mir mal ne Flasche Bier”, das ich als populistisch, salopp und anbiedernd empfunden hatte, gleichwohl eben: gut inszeniert, die Zielgruppe gut erfassend ...), und, und, und ...
Aber ist er wirklich ein guter Bundespräsident im Gefolge seiner Vorgänger? Da habe ich erhebliche Zweifel. Für mich hat er keine Konturen, windet sich zu sehr, bleibt allzu in seinen Äußerungen an der Oberfläche, wirkt auf mich “zu beliebig”, konturenlos, und ist ganz gewiß – auch wenn er diesen Anschein zuallermeist nicht zu erwecken vermag – eine Idee zu sehr Machtmensch. Und so gänzlich unabhängig wirkt er auf mich bestimmt nicht.
Übrigens gehört zu der von mir angesprochenen und gedachten Unabhängkeit auch eine weitgehende innere Freiheit vom Hang zur Selbstinszenierung. Wobei es bei einem repräsentativen Amt sicherlich oft schwer ist, zu unterscheiden, was Eigeninszenierung, was notwendige Repräsentationsaufgaben ist – die Grenze hier dürfte sehr fließend und demzufolge schwer aufzudecken sein.
Summa summarum stimme ich der Forderung der Berliner Zeitung zu: Wir brauchen einen anderen Bundespräsidenten. Aber nicht nur wegen der Darlehen-Geschichte.
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Leider scheint die Sachlage nun doch nicht ganz so eindeutig zu sein, wie sich nach Abschluß meiner Ausführungen ergibt: So meldet web.de, 16.12.2011, 16:05 Uhr, sich auf Der Spiegel berufend, daß die Kreditabwicklung überwiegend von Herrn Geerkens einvernehmlich mit Herrn Wulff erfolgt sein soll. Nach der Meldung soll es Zweifel an der Richtigkeit von Wulffs (bislang geäußerten) Angaben zur Kreditvergabe geben: De facto soll das Geld von Herrn Geerkens, also nicht, wie von Christian Wulff ausgesagt von dessen Ehefrau, gekommen sein. Herr Geerkens habe selbst mit Herrn Wulff, damals Ministerpräsident von Niedersachsen, verhandelt “wie das Geschäft abgewickelt werden könnte” (Der Spiegel, zit. nach web.de). Er habe eine Vollmacht über das Konto seiner Frau, über das der Kredit gezahlt worden sei. Das Geld sei über einen anonymen Bankscheck an Wulff übermittelt worden, unter anderem weil Herr Geerkens nicht wollte “dass irgendein Bank-Azubi sieht, dass so viel Geld von mir an Wulff fließt.” (ebd.)
Wir erinnern uns: Christian Wulff hatte erklärt, daß das Geld ausschließlich von Geerkens Frau stammte und er nach wir vor nichts zu verbergen habe. Wie auch immer, seltsam ist diese scheibchenweise an die Öffentlichkeit dringende Genese des Geldgeschäftes schon und sollte sich diese Aussage von Herrn Geerkens bewahrheiten, dann wäre es sicherlich moralisch und ethisch geboten, daß Herr Wulff als Bundespräsident zurücktritt. Wie man das macht, hat sein Vorgänger kurz und bündig gezeigt und vorgemacht – allerdings vor einem meines Erachtens gänzlich anderen Hintergrund ohne Problem mit Integrität etc., wie er sich nun ja zu erhellen scheint ...
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Nochmals: Ist die Glaubwürdigkeit nur vertretbar gering beschädigt?
Ich denke, die Beschädigung ist erheblich, so stark, daß Wulff meines Erachtens wirklich zurücktreten sollte.
Ist denn der Weg, die Klarstellung überwiegend Anwälten und schriftlichen Verlautbarungen mit amtlichen Charakter zu übertragen der richtige? Natürlich nicht! Einerseits wird so der Eindruck erweckt bzw. verstärkt, man stelle sich nicht persönlich seiner persönlichen Verantwortung, andererseits kann man starke Rechtsunsicherheit im Umgang mit dem Fehler, den Fehlern aus eigener Vergangenheit und Verantwortung als Handlungsprämisse unterstellen – dort wo eigentlich die persönliche Beziehung zum Selbstverantworteten im Vordergrund stehen müßte.
Auch wenn Wulff sinngemäß äußert, er habe kein Problem mit dem Geschehenen und könne das, was er getan hat, gut verantworten, er selbst habe sozusagen ein reines Gewissen, und das wäre es, was eigentlich zählt, dann zeigt er mit dieser Haltung doch eine Art Abgehobenheit, die einer Person in hohem Amte eben nicht gut ansteht. Vielmehr müßte er sehr wohl in den Vordergrund stellen, inwieweit derartige Verhaltensweisen bei denen “ankommen”, die er zu vertreten vorgibt, für die er grundsätzlich Vorbild zu sein hat. Die Devise “Solange ich damit kein Problem habe, braucht auch niemand anderer ein Problem damit zu haben” greift jedenfalls viel zu kurz!
Von einsichtigem Verhalten ist Wulff derzeit (20. Dezember 2011) meines Erachtens sehr weit entfernt. Von klugem ebenfalls. Sicherlich auch von beispielgebenden, so daß sich mir die Frage aufdrängt, was er wohl an moralischen Vorgaben in seiner wohl wieder zu erwarteten Ansprache an das Volk zu Weihnachten und zum Jahreswechsel von sich geben wird. Jedenfalls dürfte er ein allzu großes Vertrauensdefizit nach seinen Verhaltensweisen aufgehäuft haben, so daß es vielleicht sogar klüger sein dürfte, auf mahnende oder gar belehrende Ausführungen zu verzichten.
Jedenfalls zeigen neuere Veröffentlichungen wie beispielsweise diverse Reisen und die Bewerbung seines Buches (dies vorgeblich ohne sein eigenes Wissen) durch Herrn Maschmeyer, daß Wulffs Beziehungen zu einflußreichen und gut begüterten Personen bislang nicht hinreichend und für die Öffentlichkeit zufriedenstellend geklärt sind. Hier sollte er endlich für eine Klarheit sorgen, die auch Klarheit für alle und nicht nur für ihn selbst und diejenigen, die ihn gewählt haben oder aber aus politischer Opportunität sich derzeit mit ihrer Kritik (noch) sehr zurückhalten. Ob jedoch die Sinnhaftigkeit des englischen Spruches “better late than never” in letzter Konsequenz dazu führen würde, vollkommene Glaubwürdigkeit wieder herzustellen scheint mir mehr als fraglich. Hier gilt wohl Plutarchs “semper aliquid haeret” (etwas bleibt immer hängen). Wer mir nun vorwerfen möchte, daß ich diesen Halbsatz aus seinem ursprünglichen Zusammenhang gerissen hätte, dem stimme ich unumwunden zu, aber das vorangehende “audacter calumniare(...)”, also dieses: verleumde nur dreist, paßt im vorliegenden Kontext überhaupt nicht, denn weder wurde Wulff verleumdet noch haben die Aufklärer zu verantworten, daß Wulffs Glaubwürdigkeit beschädigt worden ist; das hat er schon selbst bewerkstelligt.
Nach den mir und der Öffentlichkeit bislang vorliegenden Fakten, teile ich die Ansicht – eben aus Respekt vor dem hohen Amt – von Dr. Erwin Lotter (Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Augsburg-Land): “Statt mit präsidialem Glaubwürdigkeitskredit den Menschen in turbulenter Zeit Orientierung zu geben, ist der Bundespräsident gefangen im spitzfindigen Formulierungskampf um seinen Hauskredit.(...) Der umgehende Rücktritt ist ein Gebot des Anstands und der Verantwortung.” (lt. dpa)
Ich zitiere Herrn Lotter, der sich nach eigenen Worten von “Wulff getäuscht” sieht, ihn jedesmal in den drei Wahlgängen gewählt hat, ihn nicht gewählt hätte, wenn diese Vorfälle ihm bekannt gewesen wären, Wulff diese Sichtweise übrigens auch schriftlich mitgeteilt hat, weil ich seine Ansicht als stellvertretend für einen erheblichen Anteil der Bevölkerung halte, sozusagen als pars pro (eingeschränktem) toto, vor allem aber auch, weil sie erhellend ist und ich sie ausdrücklich teilen kann.
Deshalb nochmals Erwin Lotter: “Ich habe ihm am vergangenen Donnerstag einen Brief und eine E-Mail zukommen lassen. Ich teilte ihm mit, dass ich mich von ihm getäuscht fühle und enttäuscht bin. Die Nachrichtenlage ist inzwischen so, dass sich meine Enttäuschung verstärkt hat. Es geht mir nicht um juristische Feinheiten, es geht mir um seine Glaubwürdigkeit. Die sehe ich nicht mehr gegeben, nachdem die Wahrheit scheibchenweise ans Licht kommt und er sich in Erklärungen verstrickt, die sich nicht auflösen.” (Augsburger Allgemeine, online, 18. Dezember 2011 16:17 Uhr)
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Nochmals: der Privatkredit.
Grundsätzlich teile ich allerdings schon die Ansicht, wonach es sinnvoll ist, sich privat einen Kredit geben zu lassen, allein schon um die häufig exorbitanten Kosten der Banken zu umgehen. Geholfen ist damit beiden Seiten, dem Kreditgeber als auch dem Kreditnehmer.
Der Kreditgeber erhält selbst bei geringem Kreditzinssatz häufig unter dem Strich mehr als ihm Banken für die Geldanlage zahlen würden, der Kreditnehmer spart sich diverse Kosten und hat auch noch weniger Kreditzinsen zu zahlen. Problematisch wird eine derartige Verbindung nur dann, wenn die Gefahr, die Möglichkeit von Verquickungen privater Bindungen mit öffentlichen Belangen besteht. Hier reicht allein schon, wie betont, die Möglichkeit aus. Dieses Problem kann jemand, der ein öffentliches Amt oder sonstige hohe Position in der Öffentlichkeit ausfüllt, kaum ausräumen. Gerade deshalb sollte man, wie weiß die Weste auch immer bei einer solchen Geldannahme sein mag, eine derartige “freundschaftliche Dienstleistung” möglichst nicht beanspruchen oder entsprechend öffentlich, als vollkommen transparent machen.
Schauen wir uns einmal die Geldmarktsituation im Herbst 2008, als Wulff das Geld beanspruchte, etwas näher an.
Die Bedingungen für Bauherren waren damals deshalb nicht allzu günstig, weil nach der Lehmann Brothers Pleite seitens Kreditgeber verstärkt auf Sicherheit geachtet wurde und die Guthabenzinsen im Keller lagen. Laut Bundesbank betrug seinerzeit der durchschnittliche Kreditzins bei bis zu fünfjähriger Laufzeit runde 5,5%. Allerdings hätte es einen derart hohen Kredit höchstwahrscheinlich nur mit erheblicher dinglicher Sicherung gegeben, etwa durch Grundbucheintrag.
Auffallend scheint mir, daß Wulff (damals frisch geschieden, also wahrscheinlich mit finanziellen Folgekosten dadurch belastet) 500 000 Euro Kredit beanspruchte obgleich das Objekt “nur” runde 420 000 Euro kostete. Im Regelfall ist es doch so, daß ein Hauskäufer einen günstigen Kredit nur vor dem Hintergrund eines vorhandenen Eigenkapitals erhält. Ist ein derartiges Eigenkapitalpolster nicht vorhanden, dann gibt es Risikozuschläge, so daß sich der damals ausgewiesene Durchschnittszins auf gewiß 6 bis 7 Prozent erhöht hätte. Durch die private Kreditnahme hätte dies zu einer Ersparnis von etwa 50 000 bis 65 000 Euro geführt, eine Ersparnis im fünfstelligen Bereich gegenüber den 4% des Privatkredits.
(Diese Ersparnis wurde jedoch faktisch deshalb nicht erzielt, weil Wulff nach der damaligen Parlamentsanfrage unverzüglich im Februar 2010 den Privatkredit durch einen Bankkredit bei der BW-Bank abgelöst hatte. WARUM DIES EIGENTLICH, WENN DOCH ALLES SO GANZ IN ORDNUNG GEWESEN SEIN SOLLTE???!!!)
Bei diesem Privatkredit wurde nach derzeit öffentlichem Kenntnisstand auch auf den ansonsten üblichen Tilgungsanteil, Zweckbindung (bei ausschließlich für Wohnbauzwecke verwendeten Geld ist der Zinssatz in der Regel günstiger!) sowie irgendwelche kostenpflichtige Sondertilgungvereinbarungen seitens Kreditgeber verzichtet – also weitere geldwerte Vorteile.
Daß sicherlich quer durch die Parteien Wulffs Verhalten unterschiedlich bewertet wird, soll durch die Wiedergabe von Jürgen Koppelins, wie auch Lotter MdB, FDP) Ansicht gezeigt werden, freilich ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Er meinte entgegen seinem Parteikollegen, daß Wulff eben nichts Entscheidendes vorzuwerfen wäre, denn entscheidend sei doch, ob Wulffs Geldgeber durch die Kreditvergabe Vorteile erlangt hätten und dies sei nicht der Fall. (Interview im Tagesspiegel), zumindest derzeit nicht zu erkennen. Zudem sollte gesehen werden, daß Wulff den Osnabrücker Unternehmer Geerkens seit frühester Jugend kenne und es sich somit “nicht um irgendeinen Wirtschaftsunternehmer” handele. Dann erinnerte in diesem Zusammenhang Koppelin an Johannes Rau und der heftigen Kritik wegen dessen früheren Verbindungen zur WestLB, der dann “am Ende” doch auch “kein schlechter Präsident” gewesen sei.
Wenn Koppelin schon Rau sozusagen als eine Art Musterbeispiel mit positivem Ausgang und als eine Art Entlastungszeuge für die Affäre Wulff (und eine Affäre ist es doch auf die eine oder andere Weise, möchte ich meinen) erwähnt, dann sollten wir uns auch erinnern, daß es gerade der damalige CDU-Vize Christian Wulff war, der sich zu einem der schärfsten Kritiker des Bundespräsidenten Rau hochstilisierte: “Es ist tragisch, dass Deutschland in dieser schwierigen Zeit keinen unbefangenen Bundespräsdidenten hat ,der seine Stimme mit Autorität erheben kann. Es handelt sich in NRW offensichtlich um eine Verfilzung mit schwarzen Reisekassen jenseits der parlamentarischen Kontrolle. Dies stellt eine Belastung des Amtes und für Johannes Rau dar.”
(vgl.: http://www.derwesten.de/politik/als-wulff-den-ruecktritt-des-bundespraesidenten-forderte-id6162321.html)
Und dem Focus verriet Wulff Anfang 2000 in Hinblick auf den Bundespräsidenten Rau und dessen aus Wulffs Sicht gegebenen Beschädigung des Amtes: “Ich leide physisch darunter, dass wir keinen unbefangenen Bundespräsidenten haben.”
(Wir erinnern uns, Rau hatte damals zunächst auch jede Verwicklung in die Angelegenheit bestritten und erst, als es durch Veröffentlichungen nicht mehr zu verbergen war, den Fehler eingestanden ...)
Gesteht Wulff eine derartige, berechtigte, manifeste Leidensfähigkeit auch seinen jetzigen Kritikern zu? Man sollte ihn einmal diesbezüglich befragen. Und auch die Antwort auf die Frage, wie stark seine Leiden damals waren, wie er sie zu behandeln pflegte, wäre durchaus interessant, weil wohl sehr erhellend ...
Wer derart hart mit anderen ins Gericht geht, der sollte dieses Procedere auch anderen zugestehen. Es ist eben bislang noch lange nicht so, wie Patrick Döring (FDP) empfindet, daß Wulff “umfassend Auskunft” gegeben habe und selbsterklärend dürfte es sein, wenn der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, einen “schonenden Umgang mit dem Präsidenten” anmahnt. Da wo grundlegende Kritik notwendig ist, da ist eben jener schonende Umgang fehl am Platze, nicht geboten!
Genügt die Veröffentlichung einer sogenannten Urlaubsliste, die Aufenthalte bei befreundeten Unternehmern ausweist, bereits der Forderung nach einer “umfassenden Auskunft” (s.o., Herrn Döring)? Doch wohl nur sehr bedingt.
Sicherlich ist es für die Öffentlichkeit interessant, zu erfahren, daß laut Wulffs Anwalt Gernot Lehr aus Bonn hier auf entsprechende Medienanfragen reagiert wird. “Diese Tranzsparenz schließt an die Offenlegung der Details zu einem Privatkredit für den Erwerb seines Eigenheims in Burgwedel an.” (Lehr) Zumindest werden Sachverhalte relativiert, also etwaige Versuche von Übertreibungen und einseitigen Darstellungen in ein objektiveres Licht gerückt. So habe Wulff während seiner Amtszeit als Ministerpräsident “seine Urlaube in der Regel in Hotels und Ferienanlagen gebucht. Gelegentlich hat er seine Ferien abgeschieden von der Öffentlichkeit bei befreundeten Familien verbracht. Diese Urlaubsaufenthalte, die überwiegend gemeinsam mit den jeweiligen langjährigen Freunden stattfanden, hatten keinen Bezug zu seinen öffentlichen Ämtern. Dieses Verhalten steht uneingeschränkt in Einklang mit den Regelungen des niedersächsischen Ministergesetzes.” (Mitteilung des Anwalts)
Hier sollte man wirklich die Kirche im Dorfe lassen. Wer in exponiert in der Öffentlichkeit steht, sollte sehr wohl Abgeschiedenheit suchen dürfen (allein schon um wieder Kraft und Ruhe für die Ausübung des Amtes zu sammeln, also um wirklich regenerieren zu können!). Vor allem hat die Öffentlichkeit nicht das Recht, Abstinenz von oder einen großen Abstand zu freundschaftlichen Beziehungen zu fordern. Letztlich liefe eine derartige Forderung darauf hinaus, jegliche privaten Kontakte zu untersagen, nur weil jemand “Person der Öffentlichkeit mit entsprechender Verantwortung” ist. Insofern sollte an Urlaubsaufenthalten bei Freunden, selbst oder gerade wenn sie nicht bezahlt werden (immerhin dürfte unter wirklichen Freunden eine derartige Bezahlung von Besuchen mehr als unüblich, schon gar nicht einer Freundschaft entsprechend sein!) seitens Öffentlichkeit nichts zu kritisieren sein.
Daß die Öffentlichkeit natürlich darüber “wacht”, mit wem jemand sich umgibt, ist ebenso klar. Allerdings sollten auch hier die Maßstäbe nicht zu eng und in der Bewertung nicht bis hin zu Geschmacklosigkeit verrückt werden. (So ist es auch zum Beispiel widerlich, wie manche Medien versuchen, Wulffs Eheleben, Scheidung, die Vergangenheit seiner jetzigen Ehefrau Bettina, also sein ureigenen persönlich-privaten Angelegenheit für ihre Sensationsgier zu funktionalisieren, in Teilaspekten nachzulesen beispielsweise bei: http://kopp-online.com/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/die-akte-bettina-koerner-betty-die-frau-an-der-seite-des-bundespraesidenten.html).
Kurz: Wer auch immer will jemanden in öffentlicher Verantwortung das Recht auf Pflege von Freundschaft und Bekanntschaft streitig machen!? Deprivation kann doch nicht die Antwort auf eine berechtige Sorge um mögliche Verbandelung sein! Nein, mit einer normalen Offenheit (und dazu gehört auch das Dulden von einschlägiger Kontaktpflege, deren inhaltliche Ausprägung man tunlichst den jeweils Betroffenen überlassen muß!) sollten diese Aspekte klärbar sein.
Was soll denn anrüchig sein, wenn die Familie Wulff in den Jahren 2003 und 2004 jeweils einmal Gast der Familie Edith und Egon Geerkens in deren privaten Räumen in Spanien war? Was ist denn schlimm daran, wenn Wulff 2008 beim Ehepaar Baumgartl (Wolf-Dieter Baumgartl ist Aufsichtsratschef der Talanx-Versicherungsgruppe) in deren privaten Räumen in Italien den Urlaub verbracht hat. Wer will ihm mißgönnen oder gar untersagen, auf Norderney bei einem Inhaber eines Süßwarenspezialitätengeschäfts und anderer Strandläden (Ehepaar Angela Solaro und Volker Meyer) Urlaub zu machen, wie angeblich 2008 und 2009 geschehen? Und dann nochmals 2009/2010 als Gast bei Familie Geerkens, diesmal in Coral Springs, Florida. Ich finde das völlig in Ordnung. Soll jemand denn Bande abbrechen, unterbinden, weil er irgendwann in seinem Leben in eine andere, sprich: höhere, Position gerückt ist bzw. gerückt wurde? Das wäre wahrlich zu viel verlangt!
Selbst wenn Wulff von dem teilweise umstrittenen Herrn Machmeyer auf Mallorca gegen Bezahlung 2010 ein Appartement in dessen Ferienanlage gemietet hat, geht das grundsätzlich, immer unterstellt es verbergen sich nicht Interrollen- oder Intrarollenkonflikte dahinter, niemanden etwas an.
Es geht also “nur” darum, zu zeigen, daß eben die vorgenannten Konflikte nicht bestehen (können) – und das geht eben in der Regel recht gut, wenn Geheimniskrämerei vermieden wird, wenn man einer nur scheibchenweise an die Öffentlichkeit dringenden Aufklärung durch persönliche Offenheit, durch persönliches Bekennen, schlicht: durch rechtzeitige Aufklärung entgegenwirkt.
Nochmaliges Fazit: “Heilige” sollten und können die hochgestellten Personen nicht sein; eine derartige Erwartungshaltung seitens Öffentlicheit wäre heillos überzogen. Aber sie sollten die Kompetenz haben, die angestrebte Position jeweils angemessen auskleiden zu können, Und es sollten Wort und Tat zumindest weitestgehend in Einklang stehen. Auch sollte man vorderrangige Gründe (Wie sollte z.B. Frau Merkel, die für “ihren” Kandidaten Wulff gekämpft hat sich nun auch kritisch, gar für einen Rücktritt aussprechend, verhalten können ...?) für eine Bestallung tunlichst zugunsten rein sachlicher Aspekte und darauf bezogene Personalperformanzkapazität hintanstellen. Für das Präsidentenamt heißt das unter anderem: kein Parteiengeschachere welcher Art auch immer. Wer Wulff nicht mag (ich zähle mich zu diesem Personenkreis gerade nach dem Bemühen um eine differenzierte Betrachtungs- und Bewertungsweise!), mag so zumindest der Illusion nachhängen, er wäre uns unter derartigen Umständen erspart geblieben. Er scheint einfach mir nicht nur erst seit dieser Kreditgeschichte und den damit zusätzlich aufgetauchten Sachverhalten untauglich als Präsident (auch wenn ich mich mit dieser Ansicht zumindest gegen die derzeitige Mehrheitsmeinung stelle!), sondern aus meiner Sicht war er nie der “richtige” Kandidat für diesen Posten. Gut formuliert finde ich meine perspektivische Sichtweise in einem Zeitkommentar wieder:
(vgl, auch: zeit.de/politik/deutschland/2011-12/wulff-kommentar)
“Der nette Herr Wulff
1. Der Bundespräsident nimmt es mit der Wahrheit und der Ferne zu Unternehmern nicht so genau. Zu halten wird er kaum sein – er sollte von sich aus gehen. Christian Wulff war einmal so etwas wie der nationale ideale Schwiegersohn: nett, anständig, langweilig.
(Mit dem Link unter 2. kann ein informatives Interview der ZEIT mit Herrn Wulff vor seinem Amtsantritt eingesehen werden.)
Damit möchte ich es nun bewendet sein lassen; die Zukunft wird ja zeigen (und sie hat es dann ja auch gezeigt!), wie sich diese Angelegenheit um Herrn Wulff weiterhin entwickelt. Ich jedenfalls hoffe, daß dieses hohe Amt von einem anderen, m.E. qualifizierteren Kandidaten besetzt werden wird. Wie ich jedoch die politischen Rangeleien in unserem Land derzeit so erlebe, zweifle ich und fürchte, Herr Wulff wird uns als Bundespräsident erhalten bleiben (womit ich letztlich nicht Recht behalten habe!).
Und wer sich ein (sicherlich dann recht einseitiges) zusätzliches Bild machen möchte, kann ja das immer noch erhältliche Buch von Christian Wulff mit dem bezeichneten Titel "Besser die Wahrheit" im Buchhandel erstehen. So manchen wird das Cover, Herr Wulff mit verschränkten Armen und "gewinnendem" (oder Distanz oder gar Unsicherheit signalisierendem?) Blick (zu dieser Körperpräsentation befasse man sich einmal mit den interessanten Erkenntnissen aus "body language") nun unter gänzlich anderem Gesichtspunkt betrachten als früher geschehen, wohl auch das Buch nun "anders" lesen und verstehen. Übrigens erkläre ich hiermit, daß diese Werbung für das Buch mich keinen Cent gekostet hat und in jeglicher Hinsicht unverdächtig sein sollte. Nur ein schlichter Hinweis, ein Tip(p), nicht mehr, aber auch nicht weniger ...
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